11. November 2016 | Kundgebungen vor afrikanischen Botschaften und GIZ

*Valetta stoppen: Busdemo von Afrique-Europe-Interact am 11. November
2016 (Freitag) zu mehreren afrikanischen Botschaften und zur GIZ in Berlin*

*Ablauf*

  * 09.30 – 10.15 Uhr: Treffpunkt Oranienplatz
  * 11:00 Uhr: Kundgebung vor der nigrischen Botschaft: Machnower Straße
    24, 14165 Berlin
  * 12:30 Uhr: Kundgebung vor der malischen Botschaft: Kurfürstendamm
    72, 10709 Berlin
  * 14:00 Uhr: Kundgebung vor der marokkanischen Botschaft:
    Niederwallstraße 39, 10117 Berlin
  * 15.00 Uhr: Kundgebung vor der GIZ: Reichpietschufer 20, 10785 Berlin
  * Ab 16:30 Uhr: Essen und öffentliches Nachbereitungstreffen in
    Kreuzberg oder Neukölln

"Als Afrique-Europe-Interact möchten wir nochmal ausdrücklich um
Unterstützung einer Busdemo bitten, die am 11. November vor mehreren
afrikanischen Botschaften und der GIZ (Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit) stattfinden wird. Hintergrund ist der
immer brutaler werdende Valetta-Prozess, mit dem die EU nicht nur die
Flucht- und Migrationsrouten aus afrikanischen Ländern dicht machen,
sondern auch Abschiebungen aus Europa massiv forcieren will.
Entsprechend wurde beim jüngsten Treffen der EU-Staats- und
Regierungschefs am 21.10.2016 beschlossen, so genannte
Mobilitätspartnerschaften unter anderem mit den afrikanischen Ländern
Niger, Nigeria, Senegal, Mali und Äthiopien schnellstmöglich umzusetzen.
Dabei solle laut EU-Kommission mit einem »Mix aus positiven und
negativen Anreizen« vorgegangen werden, um »die Anstrengungen der Länder
zu honorieren, die bereit sind, bei der Migrationskontrolle  wirksam mit
der EU zusammenzuarbeiten, und um Konsequenzen für jene sicherzustellen,
die dies verweigern.«

Gegen diese Politik müssen wir auf die Straße gehen – sofort, laut und
mit vielen! Denn Fakt ist, dass diese Maßnahmen die Geflüchteten und
Migrant_innen nicht stoppen, aber ihre Situation extrem verschärfen
werden: Noch mehr Menschen werden auf den immer gefährlicher werdenden
Fluchtrouten ums Leben kommen, auch die Gewalt wird zunehmen, nicht
zuletzt gegen Frauen und Mädchen. Zudem werden die Kosten für die
Schlepper steigen, was die soziale Krise in den Herkunftsländern einmal
mehr zuspitzen wird. Nicht weniger dramatisch ist der Abschiebeterror in
Europa. Er verletzt nicht nur die Rechte der Geflüchteten und
Migrant_innen, auch ihre Familien und Freund_innen sind in sozialer und
ökonomischer Hinsicht äußerst negativ betroffen.

Vor diesem Hintergrund wird Afrique-Europe-Interact – zusammen mit
anderen Gruppen – am 11. November (d.h. zum Jahrestag des
Valetta-Gipfels) in Berlin einerseits vor den Botschaften von Niger,
Mali und Marokko demonstrieren, andererseits vor der GIZ (Deutsche
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit). Vor den afrikanischen
Botschaften möchten wir demonstrieren, weil die Regierungen in Afrika
die einzigen sind, die die EU noch stoppen können. Dies setzt jedoch
voraus, dass sie sich nicht erpressen oder gar kaufen lassen, was leider
noch viel zu häufig passiert. Vor der GIZ protestieren wir, weil sie
nicht nur staatliche Entwicklungsprojekte durchführt, sondern auch für
den Ausbau des Grenzregimes u.a. in Sudan und Eritrea zuständig ist.
Hinzu kommt, dass die staatliche Entwicklungszusammenarbeit immer
stärker an die Bedingung geknüpft wird, die EU-Migrationspolitik aktiv
zu unterstützten. In diesem Sinne fordern wir die GIZ auf, auch hierzu
laut und klar “NEIN” zu sagen"

Wir haben für den 11. November einen Doppeldeckerbus mit 70 Plätzen
gemietet. Jed_r ist willkommen – die Teilnahme ist umsonst (wobei
Spenden durchaus willkommen sind). Treffpunkt ist 9.30 Uhr am
Oranienplatz in Kreuzberg, von dort werden wir dann zu den einzelnen
Botschaften und zur GIZ fahren. Das Ganze dauert bis ca. 16 Uhr, aber
natürlich müssen nicht alle die gesamte Strecke mitmachen:

*In diesem Sinne: Wer einen Platz im Bus möchte, soll sich bitte bei uns
kurz melden, damit wir besse*r planen können: nolagerbremen@yahoo.de.
Wenn es viel Interesse gibt, können wir auch weitere Plätze in Autos
organisieren.*

*Abschiebeterror stoppen! Für globale Bewegungsfreiheit!*

* Der Aufruf auch auf englisch und französisch:
https://afrique-europe-interact.net/1567-0-Demo-in-Berlin-11-November-2016.html*
*

*Informationen zum Valettaprozess:
https://afrique-europe-interact.net/1483-0-Valetta-Gipfel.html

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.